Maßnahmen gegen Desinformation im digitalen Raum

Bundestag, 10. Juli 2026
Handzeichen · Gemeinsame Aussprache, 2 Vorlagen
**Worum ging es?**
Über 2 Vorlagen wurde nach einer gemeinsamen Aussprache per Handzeichen einzeln abgestimmt:

DigitalesStaat & DemokratieInnere Sicherheit

1. Maßnahmen gegen Desinformation im digitalen Raum

Amtlich: Ein Demokratieschild gegen Desinformation und für eine wehrhafte digitale Öffentlichkeit als Eckpfeiler deutscher und europäischer Sicherheit · Drucksachen 21/6990, 21/3051 ✅ Angenommen (Handzeichen) Dafür: CDU/CSU, SPD · Dagegen: Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke · Enthalten: AfD

2. Maßnahmen gegen Desinformation im digitalen Raum

Amtlich: Ein Demokratieschild gegen Desinformation und für eine wehrhafte digitale Öffentlichkeit als Eckpfeiler deutscher und europäischer Sicherheit · Drucksache 21/6996 ❌ Abgelehnt (Handzeichen) Dafür: Bündnis 90/Die Grünen · Dagegen: CDU/CSU, SPD, AfD · Enthalten: Die Linke


Quellen