Worum ging es?

Der Bundestag hat in dritter Beratung über den Entwurf eines Haushaltsgesetzes 2026 abgestimmt. Grundlage war die Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses auf Drucksachen 21/2062 und 21/2063, den Entwurf in der Ausschussfassung anzunehmen. Zuvor waren Änderungsanträge der AfD sowie von Bündnis 90/Die Grünen in der zweiten Beratung abgelehnt worden.

CDU/CSU203 Ja · 0 Nein · 0 Enthaltungen · 5 n.a.

AfD0 Ja · 130 Nein · 0 Enthaltungen · 21 n.a.

• Der Redner Dr. Michael Espendiller erklärte, der wirtschaftliche Abschwung sei „einer mit Ansage" gewesen und von der AfD seit Jahren vorhergesagt worden.
• Er warf den übrigen Fraktionen vor, auf Warnungen nicht reagiert zu haben, und bezeichnete entsprechende Erklärungsversuche als „Augenwischerei".
• Er schilderte, aus dem eigenen Umfeld die Frage erhalten zu haben, warum das Parlament die Lage nicht begreife und nichts unternehme.

SPD118 Ja · 0 Nein · 0 Enthaltungen · 2 n.a.

Bündnis 90/Die Grünen0 Ja · 68 Nein · 0 Enthaltungen · 17 n.a.

Die Linke0 Ja · 54 Nein · 0 Enthaltungen · 10 n.a.

Fraktionslose1 Ja · 0 Nein · 0 Enthaltungen · 1 n.a.

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Quellen

• Abstimmung: (keine URL bekannt)
• Protokoll: https://dserver.bundestag.de/btp/21/21045.pdf